Gäbler Gabelstapler Service GmbH
Dipl.-Ing. Klaus-Jürgen Gäbler
Am Stieg 5
15910 Bersteland OT Freiwalde
Telefon: 035474 369696
Telefax: 035474 369697
Email: mail@gaeblerstapler.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß $ 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 152002337
Verantwortlicher gemäß § 5 TMG und § 55 RStV:
Dipl.-Ing. Klaus-Jürgen Gäbler
Haftungshinweis:
siehe www.daniel-rehbein.de/urteil-landgericht-hamburg.html
Marken-und Warenzeichen:
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Urheberrechte:
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Erwobene Bilder:
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AGB
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschrieben Verträge mit der Gäbler Gabelstapler Service GmbH. Abweichende AGB's internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden gelten nur mit schriftlicher Bestätigung per Briefpost bzw. Telefax (nicht Email) als anerkannt. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
§ 2 Angebot / Kundenverträge / Kündigung
Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn die Rechnung erteilt ist. Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Rechnungsstellung gültigen Preise, welche, unter Berücksichtigung einer 14tägigen Ankündigungsfrist, durch die Gäbler Gabelstapler Service GmbH geändert werden können.
§ 3 Preise / Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der vertraglich bestimmten Dienstleistung bzw. Lieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, d.h. Lastschrift oder Rechnung/Überweisung. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage rein Netto. Maßgebend sind hierbei die Zahlungseingangstage. Zahlungszielüberschreitungen berechtigen die Gäbler Gabelstapler Service GmbH zur Berechnung von Verzugszinsen in banküblicher Höhe. Zahlungsverzug führt zur sofortigen Fälligkeit aller noch offenen Forderungen von der Gäbler Gabelstapler Service GmbH gegenüber dem Kunden. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 7,50 EUR neben den entstehenden Bankgebühren erhoben. Bei Zweifeln an der Liquidität des Kunden ist die Gäbler Gabelstapler Service GmbH berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen. Ist der Kunde mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist die Gäbler Gabelstapler Service GmbH vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur umgehenden Liefereinstellung berechtigt. Dadurch entstandene Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt und ggf. resultierende Schadenersatzansprüche geltend gemacht.
§ 4 Veröffentlichte Inhalte / Haftfreistellung
Für den Inhalt der Seiten, Kleinanzeigen oder sonstiger zur Veröffentlichung übermittelter Informationen ist der Kunde selbst verantwortlich. Seitens der Gäbler Gabelstapler Service GmbH besteht keinerlei Prüfungspflicht der übermittelten, zur Bereitstellung im Internet vorgesehenen Materialien. Ein Verstoß gegen o.g. Inhaltsbeschränkungen berechtigt die Gäbler Gabelstapler Service GmbH zur sofortigen Einstellung der vertraglich bestimmten Dienstleistung. Die Zahlungspflicht des Kunden gemäß § 3 AGB bleibt hiervon unberührt. Ein Anrecht auf vorzeitige Vertragsbeendigung, aufgrund der begründeten Dienstleistungseinstellung durch die Gäbler Gabelstapler Service GmbH, durch eine der Vertragsparteien besteht nicht. Der Kunde stellt die Gäbler Gabelstapler Service GmbH von jeglicher Haftung für den Inhalt der zur Veröffentlichung im Internet auf dem "virtuellen Server" bestimmten Materialien frei.
§ 5 Änderung der AGB, Leistungsbeschreibung, und Preise
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), der Leistungsbeschreibungen und Preise werden dem Kunden schriftlich oder per Email mitgeteilt. Die Änderungen gelten als anerkannt, wenn der Kunde ihnen nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich (nicht Email) widerspricht.
§ 6 Sonstige Bedingungen
Der Kunde bestätigt, daß er mindestens das 18 Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten des Kundenvertrages nur nach vorheriger schriftlicher (nicht Email) Zustimmung durch die Gäbler Gabelstapler Service GmbH auf einen Dritten übertragen. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 7 Haftung für querverwiesene Angebote Dritter (Links)
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§ 8 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.
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